Übersicht

Meldungen

Gesundheit darf keine Ware werden

Loxstedt/Hannover, 18.09.2019. Seit Beginn des Jahres kommt regelmäßig die vom Niedersächsischen Landtag eingesetzte Enquete-Kommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Niedersachsen zusammen. Dort werden seither Vorschläge erarbeitet, wie eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe Versorgung auch in Zukunft gesichert werden kann.

Weichenstellungen

Die nächste Woche wird spannend, das ist sicher. Am Donnerstagabend tagt in Berlin der Koalitionsausschuss, am Freitagvormittag das „Klima-Kabinett“ der Bundesregierung. Gleichzeitg finden überall in Deutschland Demonstrationen von „Friday for Future“ statt, die sicherlich viele tausend Menschen mobilisieren werden. Das…

Land fördert Handwerksbetriebe mit 10.000 Euro „Gründungsprämie“ – Anträge ab sofort möglich

Die SPD-geführte Landesregierung hat am Mittwoch die sogenannte „Gründungsprämie“ für Handwerksunternehmen angekündigt. „Wir wollen mit dieser Prämie in Höhe von 10.000 Euro erreichen, dass in Niedersachsen mehr Handwerksbetriebe gegründet werden oder leichter eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger für bereits existierende…

Klimaschutz in Niedersachsen

In der nächsten Woche kommt in Hannover wieder der Landtag zusammen und spätestens dann ist Schluss mit der politischen Sommerpause. Was wird das wichtigste Thema der nächsten Monate? Die Antwort ist nicht so schwierig, glaube ich: Auf Bundes- und auf…

Sonderförderung für den ländlichen Raum

Loxstedt/Hannover, 03.09.2019. Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, über ein vom Land finanziertes Programm Klein- und Mittelstädte im Zusammenhang mit ländlicher Regionalentwicklung zu fördern. Das Programm Zukunftsräume Niedersachsen richtet sich an niedersächsische Klein- und Mittelstädte sowie Gemeinden…

Ost und West 

Nein, die vielbeschworene „Vollendung der Einheit“  ist immer noch nicht in Sicht. Auch dreißig Jahre nach dem Fall der Mauer unterscheiden sich die beiden Teile Deutschlands deutlich, nicht zuletzt politisch. Das liegt vielleicht weniger an den objektiven Zahlen. Als ich…

Weils Woche - SPD-Vorsitz

Ein Angebot an die SPD-Mitglieder

Die Suche nach einer neuen Führung prägt aktuell alle Diskussionen in der SPD. Allmählich wird es ernst: Am 1. September endet die Bewerbungsfrist und drei Tage später startet der Reigen der Regionalkonferenzen, auf der sich die Kandidatinnen und Kandidaten vorstellen.

Land fördert Sportstätten in der Region

Loxstedt/Cuxhaven, 19.08.2019. Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung hat ein landesweites Programm zur Sanierung von Sportstätten aufgelegt. Bis zum Jahr 2022 sollen insgesamt 100 Millionen Euro investiert werden, um den Sanierungsstau an den niedersächsischen Sportstätten abzubauen. Heute hat der Minister für Inneres…

Bernd Lange im Büro
Bild: European Union

Niedersächsischer Europaabgeordneter Bernd LANGE erneut an Spitze des EP-Handelsausschusses gewählt

Großer Erfolg für den niedersächsischen SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange. Von seinen KollegInnen wurde der Hannoveraner heute erneut zum Vorsitzenden des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments gewählt. Bernd Lange steht damit bereits seit 2014 an der Spitze des Ausschusses und wurde bis 2024…

Auf dem Lande

Nicht jede Milchkanne brauche einen 5G-Anschluß, hat Bundesbildungsministerin Karliczek einmal gesagt und damit reichlich Kritik geerntet. Am Dienstag stand ich vor einer solchen Milchkanne auf dem Hof von Familie von der Ohe im Landkreis Uelzen. In ihrem Schweinestall hätte sie…

Fairwandel

Um was es geht, habe ich in der letzten Zeit ziemlich präzise gesehen. Zum Beispiel bei einem Zulieferer in Ostfriesland, der bis jetzt Tanks für Diesel-Autos herstellt und nach Emden zu VW liefert. Aber jetzt wird dieses Werk elektrifiziert und…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Faire Regeln statt Nationalismus

Sozialdemokratische Fraktion wählt Bernd Lange zum Vizepräsidenten Neubesetzung an der Fraktionsspitze: Die Abgeordneten der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament haben am Mittwoch, 19. Juni 2019, den langjährigen Vorsitzenden des Handelsausschusses, Bernd Lange, zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Bernd Lange sieht seine Aufgabe…

Bernd Lange: „Rechte Beschäftigter stärken“

EU-Vietnam-Abkommen nimmt erste Hürde im Ratifikationsprozess EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und ein Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft wollen am Sonntag, 30. Juni 2019, in Hanoi ein Handels- und ein Investitionsschutzabkommen mit Vietnam unterzeichnen. Die EU-Mitgliedstaaten hatten die Abkommen bereits Anfang der Woche befürwortet.

Fünf Millionen Euro für junge Menschen mit Handicap – Förderung zusätzlicher Ausbildungsplätze

Loxstedt/Hannover, 25.06.2019. Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung unterstützt junge Menschen mit Vermittlungshemmnissen beim Start ins Berufsleben. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt mitteilt, hat Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne fünf Millionen Euro für die Förderung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen für…

Dreihundertneunzig Euro

„Wir werden deine Familie auslöschen du Affe“ – das postete Anfang des Jahres ein Chemnitzer Rechtsradikaler bei einem ehemaligen Landtagsabgeordneten in Hannover, weil der sich nach dem Überfall auf den Bremer AfD-Vorsitzenden Magnitz Anfang des Jahres kritisch mit der AfD-Darstellung…