Übersicht

Meldungen

„Wie lasst Ihr Euch eigentlich beraten?“

Die Corona-Welle geht durch das Land und die Infektionszahlen erreichen schwindelerregende Höhen – jedenfalls gemessen an unseren bisherigen Erfahrungen. Andererseits steigen zwar die Belegungszahlen in den Krankenhäusern, dafür geht die Belastung der Intensivstationen aber sogar zurück. Wie soll sich die…

Bild: Focke Strangmann

Förderung für Lastenräder verlängert

Land stellt weitere 1,5 Millionen Euro zur Verfügung   Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung setzt die Förderung beim Kauf von Lastenrädern für zwei weitere Jahre fort. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt mitteilt, wurde eine entsprechende Förderrichtlinie des Wirtschafts-…

Bild: Patrick Josefowiez

Förderung Freie Theaterszene

975.000 Euro für Produktionen und Konzeptionen Lottke: ,Das letzte Kleinod‘ wird zweimal gefördert Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung unterstützt die professionellen Theater im Land mit knapp einer Million Euro. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt mitteilt, werden auch zwei…

Bild: Patrick Josefowiez

Soziokulturelle Förderung

Eine Million Euro Landesförderung für 54 Projekte Lottke: „Das letzte Kleinod“ erhält zweimal Zuschuss Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung unterstützt soziokulturelle Einrichtungen im kommenden Jahr mit fast einer Million Euro. Unter den 54 Projekten, denen insgesamt 990.300 Euro zufließen, ist auch…

Mulmige Weihnachten

Meine letzte Arbeitswoche des Jahres hatte es noch einmal in sich. Am Donnerstag die Schlussabstimmung im Landtag über den Doppelhaushalt 2022/2023, am Freitag nacheinander Besuch aus Berlin von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und dann von General Breuer, dem Leiter des neuen…

Bild: Patrick Josefowiez

Doppelhaushalt 2022/2023

Deutlicher Finanzschub für Mobilität und Radwege Lottke: „Mit Azubiticket mobil für einen Euro am Tag“   Insgesamt rund 1,7 Milliarden Euro umfasst der Haushalt des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, der aktuell im Niedersächsischen Landtag beraten wird: Darin…

Bild: Focke Strangmann

Rückzahlung NBank-Hilfsgelder – Betriebliche Existenzsicherung hat oberste Priorität

Lottke: „Wir wollen alle Arbeitsplätze erhalten“ Nach wie vor umfassen die Auswirkungen der Corona-Pandemie auch bittere Härten für die mittelständische Wirtschaft. „Aktuell sind es Weihnachtsmarktstände, Friseure oder der breit aufgestellte stationäre Einzelhandel, bei denen die notwendigen Schutzmaßnahmen einmal mehr Existenzängste…

Zielgerade

Zeit für den Jahres-Schlussspurt! In der Bundes- und Landespolitik passiert aktuell alles sehr schnell, was bis Weihnachten noch erledigt werden muss. Anstrengend geht es derzeit zu, und am Ende dieser Woche werde ich wohl ziemlich urlaubsreif sein. In Berlin sind…

Bild: Leif Matthies

Verbesserung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur

Landesregierung investiert 75 Millionen Euro Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung verbessert auch im kommenden Jahr die kommunale Verkehrsinfrastruktur. Wie das zuständige Verkehrsministerium heute bekanntgab, umfasst das Jahresbauprogramm 2022 aus dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGFVG) insgesamt 78 kommunale Projekte, die vom Land mit…

Die Chance nutzen

In dieser Woche ist jede Menge los: Am Dienstag Sondersitzung des Landtags, am Mittwoch Wahl des Bundeskanzlers und seine Regierungserklärung, am Donnerstag die nächste Ministerpräsidentenkonferenz mit der (neuen) Bundesregierung und am Freitag eventuell auch noch eine Sondersitzung des Bundesrates. Und…

Bild: Niedersächsischer Landtag

Unterstützung für Schausteller und Veranstalter

25 Millionen Euro vom Land für Branchen-Liquidität Einmal mehr droht das dynamische Infektionsgeschehen auch die Schausteller und Veranstalter hart zu treffen, die aufgrund der bereits verfügten und absehbaren Einschränkungen für Weihnachtsmärkte und Veranstaltungen kaum noch wirtschaftlich arbeiten können: „Die SPD-geführte…

Und jetzt auch noch Omicron

Zeit, einen neuen Buchstaben aus dem griechischen Alphabet kennen zu lernen: Omicron. Ich habe keine Ahnung, warum die Corona-Mutationen so getauft werden, der Name macht die Sache jedenfalls nicht besser. Die Weltgesundheitsorganisation nennt den neuesten Ableger des Coronavirus „besorgniserregend“ und…

Wasserstandsmeldungen

So etwas wärmt natürlich das Herz: Wenn an diesem Wochenende Landtagswahl in Niedersachsen gewesen wären, hätte die SPD wohl ein sehr passables Ergebnis erzielt und auch einen Regierungsauftrag für die nächste Legislaturperiode erhalten. Das ist jedenfalls das Resultat einer aktuellen Umfrage…

Bild: Patrick Josefowiez

Politische Liste zum Doppelhaushalt 2022/23

Landeshaushalt setzt entschlossen richtige Akzente Die SPD-geführte niedersächsische Koalition hat heute (16.11.2021) die Eckpunkte für die Haushaltsjahre 2022/23 vorgestellt. „Mehr Sicherheit, die Stabilisierung des sozialen Zusammenhalts, solide Investitionen in gute Bildung und nachhaltige Innovationen – das geht einmal mehr zusammen“,…

Es geht ums Impfen!

Geimpfte und Ungeimpfte Die wievielte Montags-Kolumne es wohl sein mag, die sich mit Corona befasst? Keine Ahnung, aber eines steht fest – es wird leider nicht die letzte sein. Für die nächsten Monate müssen wir davon ausgehen, dass uns dieses…

Das Dilemma mit den Auslandseinsätzen

So, die Festlichkeiten zum 75. Geburtstag des Landes Niedersachsen sind nun vorbei. Die Resonanz war übrigens sehr gut, die Mischung aus Selbstbewusstsein und einer gehörigen Portion Selbstironie ist offenbar angekommen. Interessanterweise hatte ein Programmpunkt ein besonderes Echo: Auf dem Festakt…

Bild: Patrick Josefowiez

SPD setzt sich mit Forderung zu Landarztquote durch

Wichtiger Impuls für den ländlichen Raum Schon heute ist die hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum und in städtischen Regionen ungleich verteilt. Dieses Phänomen wird sich in Zukunft aufgrund des demografischen Wandels noch verstärken: „Um dieser Entwicklung zu begegnen und auch…

Fünf Lehren aus fünfundsiebzig Jahren Niedersachsen

Am Montag ist Niedersachsen genau fünfundsiebzig Jahre alt geworden. Die Gründung war keine demokratische Entscheidung, sondern eine Anordnung der britischen Militärverwaltung, die nach dem zweiten Weltkrieg in Norddeutschland das Sagen hatte. Aber es war eine sehr weise Entscheidung, wie die…