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Allgemein

Ein Unglück kommt selten allein

Das waren wirklich schwer zu ertragende Bilder aus NRW und Rheinland-Pfalz in der letzten Woche: Über einhundertfünfzig Tote und immer noch viele Vermisste – Menschen, die innerhalb von Minuten alles verloren haben – Häuser und ganze Straßenzüge, die weggerissen…

Keine Rotstiftpolitik wegenCorona.

Spektakulär unspektakulär Die Haushaltsklausur der Landesregierung ist in jedem Jahr so etwas wie der Schlußakkord der Landespolitik  vor den Sommerferien. So war es auch diesmal, allerdings unter ziemlich speziellen Bedingungen: Es ging um einen Doppelhaushalt für das Land Niedersachsen…

Bild: Leif Matthies

52,52 Millionen Euro für stark belastete Kommunen

Bedarfszuweisung für finanzschwache Städte und Gemeinden   09.07.2021. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat heute mitgeteilt, dass 18 besonders finanzschwache und überdurchschnittlich hoch verschuldete Landkreise, Städte, Gemeinden und Samtgemeinden in Niedersachsen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs mit der Gewährung von…

Bild: Patrick Josefowiez

Fortsetzung des Sportstättenförderprogramms

Millionenschweres Landesprogramm hilft vor Ort* *Das Foto mit Innenminister Boris Pistorius wurde vor der Coronapandemie aufgenommen Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat heute den dritten von vier Förderschritten für das Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten bekanntgegeben. Für dieses Jahr…

Lasst Euch impfen – jetzt!

Den Samstag habe ich vorwiegend in der Waagerechten zugebracht, aber der Anlass war es wert. Nach der zweiten Impfung ist mein Risiko einer Corona-Infektion und erst recht eines schweren Verlaufs wesentlich reduziert und persönlich könnte ich die Pandemie in…

Ein schöner Sommer – und dann?

Es gibt derzeit viele „Das-erste-Mal-wieder“ – bei mir zum Beispiel das erste frisch gezapfte Bier vor zwei Wochen, die erste Rosenverteilaktion und anschließende Diskussionsveranstaltung in der Göttinger Innenstadt am letzten Freitag, die vielen Fahrten rauf und runter durch Niedersachsen.

Nach der Erschöpfung die Zuversicht

In der nächsten Woche bin ich viel unterwegs – im Wendland und in Lüneburg, in Wilhelmshaven und im Heidekreis, in Rothenburg/W. und Osterholz-Scharmbeck. Einmal Niedersachsen satt, könnte man sagen. Die Anlässe sind unterschiedlich, aber das Thema oft dasselbe: Wir…

Bild: Patrick Josefowiez

Sonderprogramm zur Sanierung der Ortsdurchfahrten

118,5 Millionen Euro für Straßen und Radwege Lottke: „Gute Fortschritte in 2021 auch in der Region“ Die SPD-geführte Landesregierung investiert 2021 insgesamt 118,5 Millionen Euro in seine Straßen- und Radwegeinfrastruktur. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem seit 2019 laufenden Sonderprogramm…

Bild: Patrick Josefowiez

Stärkung der frühkindlichen Bildung – SPD-geführte Koalition ändert Kita-Gesetz

Die frühkindliche Bildung wird gestärkt, die SPD-geführte niedersächsische Regierungskoalition einigt sich auf eine entsprechende Änderung des Kita-Gesetzes. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt mitteilt, haben sich SPD und CDU am Wochenende gemeinsam mit der Landesregierung auf eine Änderung…

Bild: Focke Strangmann

Resolution des Kreistags des Landkreises Cuxhaven – Erhalt der Impfstruktur

Erhalt der Impfstruktur nachvollziehbar und richtig Loxstedt/Hannover, 04.06.2021. „Ansinnen richtig, Adresse falsch“, kommentiert der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt die vorgestern einstimmig verabschiedete Resolution des Kreistags des Landkreises Cuxhaven, die niedersächsische Landesregierung aufzufordern, die mobilen Impfzentren im Cuxland länger…

Eine Gesellschaft entspannt sich

Es gibt dramatische Parteitage und langweilige, emotionale und routinemäßige, aber einen ganz entspannten Parteitag habe ich noch nicht erlebt. Bis Samstag jedenfalls, als sich die Niedersächsische SPD zum ersten Mal wieder analog treffen konnte, natürlich unter Wahrung aller Sicherungsvorkehrungen. Aber…

Bild: Oliver Lottke

Corona-Sonderprogramm für Jugend- und Familienbildung

Corona-Sonderprogramm für Jugend- und Familienbildung Lottke: „Bildung und Erholung elementar wichtig“ Niedersachsens Sozialministerin Daniela Behrens (SPD) hat die Frist für die Beantragung von Mitteln aus dem Corona-Sonderprogramm für Jugend- und Familienbildung und -erholung bis Ende Oktober verlängert: Ursprünglich sollte das…

Bild: Patrick Josefowiez

Corona-Härtefallportal des Bundes und der Länder

141 Mio. Euro für Unternehmen und Selbstständige Gestern ist das Härtefallportal des Bundes und der Länder an den Start gegangen, mit dem Unternehmen und Selbstständige unterstützt werden, die durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie besondere Härten erfahren haben. Wie der heimische…