Erfolgreicher Start in herausfordernden Zeiten

Lottke: „Regierung hat ländlichen Raum im Fokus“

Bei der Landtagswahl 2022 in Niedersachsen haben die Menschen der SPD das Vertrauen ausgesprochen: Seit der konstituierenden Sitzung des Landtags und der Wiederwahl von Stephan Weil als Ministerpräsident am 8. November ist die SPD-Fraktion erneut die stärkste regierungstragende Fraktion im Landtag. „Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen tragen wir also seit genau 100 Tagen die Verantwortung für unser Land. Zeit für eine erste Bilanz – unterm Strich ein erfolgreicher Start in herausfordernden Zeiten“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt.

Die Ausläufer der Corona-Krise und bis auf die kommunale Ebene reichende Verwerfungen als Konsequenz aus dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine – unbestritten eine Zeit großer Herausforderungen, globaler Veränderungen und wachsender Polaritäten. „Jede dritte Wählerin und jeder dritte Wähler hat sich vor diesem Hintergrund für eine sozialdemokratische Politik“, so der SPD-Politiker weiter. Die Menschen in Niedersachsen hätten der SPD in einer äußerst schwierigen Phase das Vertrauen ausgesprochen. „Unmittelbar nach Abschluss der sehr vertrauensvoll verlaufenden Koalitionsverhandlungen hat die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung im Rekordtempo ein Sofortprogramm aufgelegt, um die Entlastungen des Bundes gezielt zu ergänzen und unsere Gesellschaft zu stützen“, verdeutlicht Lottke.

Die Politik der Landesregierung sei geprägt von dem eingelösten Versprechen, entschlossen allen unter die Arme zu greifen, die besonders unter den hohen Preisen litten. Tausende Familien in Niedersachsen hätten so mehr Geld in der Tasche gehabt, Schulen und Kitas seien in die Lage versetzt worden, ihre Mittagsverpflegung weiter anbieten und Vereine seien unterstützt worden, ihre Strukturen erhalten zu können. „Damit haben wir gleich zu Beginn bewiesen: Die rot-grüne Koalition steht für einen starken und handlungsfähigen Staat, der niemanden alleine lässt“, unterstreicht der SPD-Landtagsabgeordnete.

Neben dem sozialen Ausgleich sei der Klimaschutz das zentrale Thema der rot-grünen Koalition. Dieser Schwerpunkt habe bereits die ersten Wochen geprägt, so Lottke: „Aus unserer Sicht müssen soziale und ökologische Gerechtigkeit Hand in Hand gehen.“ Mit der Einrichtung der Taskforce Energiewende und der Festlegung regionaler Flächenziele sei schnell ein wichtiges Instrument geschaffen worden, den Ausbau der Erneuerbaren Energien deutlich zu beschleunigen. Lottke ist überzeugt: „Wenn wir die Energiewende geschafft haben, stehen wir vor riesigen wirtschaftlichen Chancen. Günstiger, grüner Strom wird zahlreiche Industrien anlocken und hochqualifizierte Arbeitsplätze auch in unsere Region bringen.“