Solidarischer Zusammenhalt als Antwort auf Krieg

Lottke: „Starkes Miteinander macht Hilfe möglich“

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai stehen traditionell Frieden, Solidarität und Zusammenhalt besonders im Fokus: „Gesellschaftlich relevante Werte, die zugleich auch zum Fundament der Sozialdemokratie zählen. Sie zu betonen, war immer richtig, ist aber in diesem Jahr mit Blick auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und die gesamteuropäischen Folgerungen und Folgen daraus umso wichtiger“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt aus Anlass des Maifeiertages.

Einmal mehr gelte es festzuhalten, dass sich der brutale Angriffskrieg Putins nicht nur gegen das ukrainische Volk richte, sondern gegen alle offenen Gesellschaften: „Es muss deshalb unmissverständlich klar sein, dass wir diesem System Putins, das auf Unterdrückung abzielt, mit noch mehr Zusammenhalt und Solidarität begegnen. Unser Standpunkt ist fest an der Seite der Ukraine. Wir helfen ihr mit Waffenlieferungen, Geld, harten Sanktionen gegen Russland und humanitärer Unterstützung – nicht aus einer Kriegstrunkenheit heraus, sondern weil es um die Verteidigung von zentralen Werten geht“, erklärt Lottke. Allein in Niedersachsen hätten bereits 50.000 geflüchtete Menschen ein sicheres Zuhause, Versorgung und Bildung gefunden – viele hundert Menschen auch im Cuxland und im Landkreis Osterholz.

Die momentane Lage sei aber auch für die Bürgerinnen und Bürger sehr belastend, so der SPD-Politiker: „Die steigenden Preise bringen besonders Menschen mit geringem Einkommen in große Schwierigkeiten. Wir haben gemeinsam mit der Bundesregierung durch Maßnahmen wie das Entlastungspaket oder die Mobilitätszuschüsse für kurzfristige Entlastung gesorgt. Langfristig wird der Mindestlohn von 12 Euro das Lohnniveau bei unteren Einkommen spürbar heben.“

Durch den Krieg, so Lottke, werde deutlich, wie wichtig eine engagierte Zivilgesellschaft und ein starker Sozialstaat sei: Das Zusammenspiel beider ermöglichten es, schnell und gezielt Hilfe zu leisten: „Dieses Netz hält auch unsere Gesellschaft zusammen. Darum wird sich die niedersächsische SPD auch weiterhin für gute Rahmenbedingungen in der Arbeitswelt stark machen. Dazu zählen beispielsweise gerechte Gehälter, die Gültigkeit von Tarifverträgen für mehr Beschäftigte wie auch eine starke betriebliche Mitbestimmung. Und weil jeder und jede ein Recht auf Bildung hat, setzen wir die Meisterprämie fort, unterstützen Weiterbildungs- und Qualifizierungsangebote und machen den Weg weiterhin für eine gebührenfreie schulische Ausbildung frei – so können wir gleichzeitig den Fachkräftemangel bekämpfen“, so der SPD-Politiker.

Lottke betonte abschließend zugleich auch die Chancen, die in den Veränderungen der Gegenwart stecken: „Insgesamt ist es uns wichtig, Arbeit, Klima und Wirtschaft gemeinsam zu denken. Denn wir stehen vor großen Herausforderungen wie dem Klimawandel und der Digitalisierung. Dabei wollen wir den Wandel gestalten: Ein Beispiel ist, dass durch Klimaschutz neue Arbeitsplätze entstehen werden. Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern auch in solch volatilen Zeiten weiterhin Stabilität geben.“